Der Gesundheitsausschuss hat bei seiner heutigen Sitzung den Direktor des SHSKUK und den Gesundheitsminister Arben Vitia aufgefordert, innerhalb von zwei Wochen schriftliche Berichte über die Wartelisten der Patienten und die Versorgung mit Arzneimitteln aus der Liste der essenziellen Medikamente vorzulegen, berichtet Ekonomia Online. Nach deren Prüfung plant der Ausschuss, beide im Dezember zur Berichterstattung einzuladen. […]
Auseinandersetzung zwischen Regierung und Opposition im Gesundheitsausschuss wegen Bericht zu essenziellen Arzneimitteln und Wartelisten
Der Gesundheitsausschuss hat bei seiner heutigen Sitzung den Direktor des SHSKUK und den Gesundheitsminister Arben Vitia aufgefordert, innerhalb von zwei Wochen schriftliche Berichte über die Wartelisten der Patienten und die Versorgung mit Arzneimitteln aus der Liste der essenziellen Medikamente vorzulegen, berichtet Ekonomia Online.
Nach deren Prüfung plant der Ausschuss, beide im Dezember zur Berichterstattung einzuladen.
Diese Forderung führte zu einer Auseinandersetzung zwischen Vertretern der Regierungs- und der Oppositionsseite.
Der Ausschussvorsitzende Uran Ismaili betonte die Bedeutung institutioneller Rechenschaftspflicht und der Einhaltung von Fristen, während der Abgeordnete der Vetëvendosje-Bewegung, Egzon Azemi, seinen Ansatz kritisierte und ihn als politisiert bezeichnete.
Ismaili erklärte, dass die Forderung nach Berichten Teil des Arbeitsplans des Ausschusses für November und Dezember sei, mit dem Ziel, Probleme im Gesundheitssystem zu erfassen und Aktivitäten für das kommende Jahr vorzubereiten.
„Es sind nur noch zwei Monate übrig, und der Dezember endet gewissermaßen früher. Wir wollten einige Aktivitäten für November und Dezember haben und dies in einer Sitzung nutzen, um einen Plan für das kommende Jahr zu erstellen. Sie sollen uns einen schriftlichen Bericht über die Warteliste der Klinik des SHKUK und einen Bericht über Arzneimittel auf der Liste der essenziellen Medikamente schicken“, sagte Ismaili.
Er rief die Ausschussmitglieder dazu auf, die Einhaltung der festgelegten Fristen für die Vorlage der Berichte einzufordern, und warnte, dass politische Gräben die Behandlung der Forderungen dieses Gremiums nicht beeinflussen dürften.
„Ich fordere Sie alle auf, darauf zu bestehen, dass die Fristen, die wir für die Berichte setzen, eingehalten werden. Die Erstellung dieses Berichts ist äußerst einfach. Ich möchte nicht, dass der Ausschuss zu einer Art Pingpong wird und wir nicht ernst genommen werden, weil die Menschen politische Unterstützung im Sinne von Opposition und Regierung finden“, sagte er.
Ismailis Ansatz wurde vom Vetëvendosje-Abgeordneten Egzon Azemi zurückgewiesen.
Dieser warf dem Ausschussvorsitzenden vor, dass die Diskussionen trotz seiner Aussagen, die Politik außen vor lassen zu wollen, in einem politischen Klima geführt würden. Außerdem erinnerte er an die Zeit, als Ismaili an der Spitze des Gesundheitsministeriums stand.
„Die Sitzung beginnt mit demselben Ansatz: Sie wollen keine Politik machen, und jedes Mal endet es damit, dass Sie genau das tun. Ich verstehe, Sie sind Oppositionsparteien. Sie dürfen nicht vergessen, dass Sie Gesundheitsminister waren. Wir haben das Gesundheitswesen nicht in einem blühenden Zustand vorgefunden, der sich über Nacht verschlechtert hat. Es ist dieses Gesundheitssystem, von dem wir wissen, dass es nicht im bestmöglichen Zustand ist. Lassen Sie uns mit einem höheren Maß an Aufrichtigkeit sprechen“, sagte Azemi.
Nach Azemis Reaktion bestritt Ismaili, dass die Aufforderung zur Berichterstattung politischer Natur sei, und beharrte darauf, dass es darum gehe, von den zuständigen Institutionen Antworten zu Fragen zu erhalten, die sich unmittelbar auf das Leben der Bürger auswirken.
Die Debatte über die Lage im Gesundheitswesen weitete sich durch den Beitrag der Abgeordneten der Allianz, Albana Bytyqi, weiter aus, die ihre Besorgnis über die ausbleibenden Verbesserungen in diesem Sektor zum Ausdruck brachte.
Sie erwähnte den Fall eines Bürgers aus Peja, der ihrer Aussage nach unter schwierigen Bedingungen lebt und nicht die notwendige medizinische Versorgung erhalten kann.
Bytyqi teilte mit, dass sie diese Person persönlich getroffen habe, und bat die Ausschussmitglieder, seiner Lage Aufmerksamkeit zu schenken.
„Wenn ich höre, wie diese Leute über das Gesundheitswesen sprechen, kommt es mir vor, als würden wir in einem anderen Land leben. Da ist eine Person aus Peja, die in Prishtina ohne Wohnung, ohne Essen und ohne Versorgung lebt“, sagte sie.
Azemi reagierte auf Bytyqis Kritik und stellte klar, dass er nicht behauptet habe, das Gesundheitssystem sei in einem guten Zustand.
Er bekräftigte seine Auffassung, dass die aktuellen Probleme übernommen wurden und weiterhin eine Herausforderung für den Gesundheitssektor darstellen.

















