Präsident Isaac Herzog hat Gadi Eisenkot mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt, nachdem die Wahlen keine parlamentarische Mehrheit hervorgebracht hatten. Der israelische Präsident Isaac Herzog hat dem Oppositionsführer Gadi Eisenkot den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erteilt und damit die Möglichkeit eröffnet, dass Benjamin Netanjahus Regierungszeit endet. Die Entscheidung wurde am Samstag bekannt gegeben, […]
Israel auf dem Weg in eine Ära ohne Netanjahu? Eisenkot erhält den Auftrag zur Regierungsbildung

Präsident Isaac Herzog hat Gadi Eisenkot mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt, nachdem die Wahlen keine parlamentarische Mehrheit hervorgebracht hatten.
Der israelische Präsident Isaac Herzog hat dem Oppositionsführer Gadi Eisenkot den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erteilt und damit die Möglichkeit eröffnet, dass Benjamin Netanjahus Regierungszeit endet.
Die Entscheidung wurde am Samstag, dem 7. November, nach Konsultationen mit den Parlamentsparteien und den beiden wichtigsten Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten bekannt gegeben.
Laut der New York Times erhielt Eisenkot, ehemaliger Chef des israelischen Militärs, während der Konsultationen mit dem Präsidenten die Unterstützung von 67 Abgeordneten, gegenüber 46, die Netanjahu unterstützten.
Die Wahlen vom 27. Oktober brachten im 120 Sitze zählenden Parlament keine klare Mehrheit hervor. Netanjahus Block gewann 53 Sitze, Eisenkots Block und seine zionistischen Verbündeten 48, während die beiden arabischen Parteien 19 Sitze erhielten.
Eisenkot hat bis zu sechs Wochen Zeit, eine Koalition zu bilden, die parlamentarische Unterstützung erhalten kann.
Die Verhandlungen dürften jedoch aufgrund der Differenzen zwischen den Parteien, die eine von ihm geführte Regierung unterstützen könnten, schwierig sein.
Eine Möglichkeit ist die Bildung einer Minderheitsregierung mit Unterstützung der arabischen Parteien, doch einige rechte Gruppierungen in seinem Block lehnen eine solche Vereinbarung ab.
Eisenkot hat auch Bedingungen für mögliche Partner festgelegt, darunter die Anerkennung Israels als jüdischer und demokratischer Staat, die Unterstützung eines allgemeinen Nationaldienstes und die Einstufung der Hamas als Terrororganisation.
Er erklärte, er strebe die Bildung einer „nationalen Notstandsregierung“ an, um Netanjahus Regierungszeit zu beenden und weitere Wahlen zu vermeiden.
Netanjahu reagierte seinerseits scharf auf die Möglichkeit einer von arabischen Parteien unterstützten Regierung und bezeichnete sie als Bedrohung für die Existenz Israels.
Falls Eisenkot es nicht schafft, eine Regierung zu bilden, kann der Präsident den Auftrag einem anderen Kandidaten übertragen, höchstwahrscheinlich Netanjahu.
Scheitern auch die aufeinanderfolgenden Bemühungen, könnte das Land auf Neuwahlen zusteuern.
Netanjahu, der Israel zu verschiedenen Zeiten insgesamt fast 19 Jahre lang geführt hat, wird bis zur Bildung einer neuen Regierung weiterhin als scheidender Ministerpräsident im Amt bleiben.

















