Bei den Wahlen in Israel zeichnet sich nach Auszählung der meisten Stimmen kein klarer Sieger ab. Damit stehen Wochen – und möglicherweise Monate – politischer Unsicherheit bevor. Mehrere Ergebnisse und Szenarien sind möglich, schreibt CNN. Der rechte Block von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat seine Mehrheit im Parlament […]
CNN: Welche Szenarien sind nach den Wahlen in Israel möglich?

Bei den Wahlen in Israel zeichnet sich nach Auszählung der meisten Stimmen kein klarer Sieger ab. Damit stehen Wochen – und möglicherweise Monate – politischer Unsicherheit bevor. Mehrere Ergebnisse und Szenarien sind möglich, schreibt CNN.
Der rechte Block von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat seine Mehrheit im scheidenden Parlament verloren. Mit voraussichtlich rund 53 Sitzen erreicht er nicht die Schwelle von 61 Sitzen, die für die Bildung einer Regierung in der 120 Sitze zählenden Knesset erforderlich ist.
Netanyahu könnte versuchen, eine der Oppositionsparteien davon zu überzeugen, seiner Regierung beizutreten, doch alle schlossen während des Wahlkampfs eine Zusammenarbeit mit ihm aus. Politiker, die sich ihm in den vergangenen Jahren angeschlossen haben, fanden sich häufig deutlich geschwächt wieder und hatten kaum nennenswerten Einfluss auf die Regierungspolitik. Netanyahu könnte außerdem versuchen, einzelne Abgeordnete der Opposition auf seine Seite zu ziehen, doch dafür wären mehrere Überläufer aus dem Oppositionslager nötig, um die Lücke zu schließen.
Die Opposition hingegen hat eine Mehrheit im Parlament errungen, doch ihr Weg an die Macht wird durch ideologische, nationale und persönliche Differenzen erschwert.
Es wird erwartet, dass Netanyahus wichtigster Rivale, Gadi Eisenkot, 21 Sitze erhält. Die Mehrheit von 61 Sitzen kann er jedoch nur mit den beiden arabischen Parteien Ra’am und der Gemeinsamen Liste erreichen, denen zusammen eine Rekordzahl von 19 Sitzen prognostiziert wird. Am Mittwoch rief Yair Golan, Vorsitzender der linken Partei Die Demokraten, seine Partner dazu auf, die arabischen Parteien als Teil des Bündnisses zu betrachten. Damit wies er zurück, was er als „rassistische Aufteilung der jüdischen und arabischen Stimmen“ durch Netanyahu bezeichnete.
Doch zwei von Eisenkots rechten Verbündeten lehnen die Bildung einer Regierung ab, an der arabische Parteien beteiligt sind, ebenso wie eine Minderheitsregierung, die auf deren Unterstützung von außen angewiesen wäre.
Angesichts der offensichtlichen Blockade ist ein weiteres Szenario die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit, die Netanyahus Likud mit einer oder mehreren Oppositionsparteien zusammenbringen würde. Diese Option würde seine derzeitige Regierung der harten Linie ablösen. Sowohl Netanyahu als auch die Oppositionsführer haben diese Möglichkeit während des Wahlkampfs ausgeschlossen, doch sie könnte eine der wenigen Möglichkeiten sein, weitere Wahlen zu vermeiden.

















