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Edi Rama zu den Verhaftungen von Amtsträgern: Das System kämpft jetzt gegen die Korruption

Edi Rama zu den Verhaftungen von Amtsträgern: Das System kämpft jetzt gegen die Korruption

Ministerpräsident Edi Rama hat über den Kampf gegen die Korruption und die Verhaftung der ehemaligen Direktorin des Staatlichen Nachrichtendienstes, Vlora Hyseni, gesprochen. In einem Interview mit dem deutschen Medium WELT wurde Rama nach der Korruption in Albanien und den Verhaftungen hochrangiger Amtsträger gefragt. Dabei ging er auf die Arbeit der Justizinstitutionen und insbesondere der SPAK ein. In der Frage […]

Ministerpräsident Edi Rama hat über den Kampf gegen die Korruption und die Verhaftung der ehemaligen Direktorin des Staatlichen Nachrichtendienstes, Vlora Hyseni, gesprochen.

In einem Interview mit dem deutschen Medium WELT wurde Rama nach der Korruption in Albanien und den Verhaftungen hochrangiger Amtsträger gefragt. Dabei ging er auf die Arbeit der Justizinstitutionen und insbesondere der SPAK ein.

In ihrer Frage bezog sich WELT auch auf die Verhaftung der ehemaligen Direktorin des Staatlichen Nachrichtendienstes und ordnete sie in den Kontext weiterer Fälle von Ermittlungen und Verurteilungen hochrangiger Amtsträger ein.

Hyseni wurde im Rahmen einer Ermittlung der SPAK verhaftet. Ihr Fall ist Teil einer Reihe von Verfahren, die auch andere bedeutende Persönlichkeiten der albanischen Verwaltung und Politik betroffen haben.

Rama beschrieb die Situation als eine tiefgreifende Veränderung der Funktionsweise des albanischen Staates.

Auszüge aus dem Interview –

WELT: Korruption ist in Albanien nach wie vor ein Problem. Die Direktorin des Geheimdienstes wurde verhaftet, daneben gibt es viele weitere Fälle von Ermittlungen und Verurteilungen. Was unternehmen Sie dagegen?

Rama: Albanien war ein Land, in dem Korruption das System war. Heute ist Albanien ein Land, in dem das System gegen Korruption kämpft. Wir befinden uns in der Endphase der Säuberung des Landes.

WELT: Die Sonderstruktur gegen Korruption, SPAK, geht unter Aufsicht der USA und der EU hart gegen hochrangige Amtsträger vor. Funktioniert das?

Rama: Zum Teil ist das schmerzhaft. Meiner Meinung nach entsprechen nicht alle Verfahren den europäischen Standards. Albanien hat auf dem Kontinent den höchsten Anteil an Untersuchungshäftlingen. Doch dies ist Teil eines harten und unvermeidlichen Prozesses. Dafür müssen wir Anerkennung erhalten.

WELT: Es gibt Stimmen, die von Ihnen politische Verantwortung verlangen – angesichts der Verhaftungen und Verurteilungen von Personen aus Ihrem Umfeld …

Rama: Bevor ich mein Amt antrat, hatte sich seit 1912, als unser Staat gegründet wurde, noch nie ein Minister in Albanien vor einem unabhängigen Staatsanwalt verantworten müssen. Ich bin stolz darauf, dass unser Land nun in der Lage ist, Menschen überall zur Verantwortung zu ziehen. Das ist meine politische Verantwortung.

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