Der US-Präsident Donald Trump wiederholte, dass er plane, seine Exekutivbefugnisse auszuüben, um gegen von den Demokraten geführte Gesetzesvorhaben sein Veto einzulegen, falls sie die Macht im Kongress zurückgewinnen, berichtet CNN. „Ich denke, wir werden sehr gut abschneiden, aber wenn wir nicht gewinnen, werde ich gegen alles mein Veto einlegen. Ich werde mein Veto einlegen, immer wieder mein Veto einlegen, und dann werden sie kommen und vielleicht werden wir unterwegs einige Vereinbarungen treffen, aber das wäre nicht so gut“, […]
Trump sagt, er werde „Mr. Veto“ werden, wenn die Demokraten die Macht im Kongress zurückgewinnen

Der US-Präsident Donald Trump wiederholte, dass er plane, seine Exekutivbefugnisse auszuüben, um gegen von den Demokraten geführte Gesetzesvorhaben sein Veto einzulegen, falls sie die Macht im Kongress zurückgewinnen, berichtet CNN.
„Ich denke, wir werden sehr gut abschneiden, aber wenn wir nicht gewinnen, werde ich gegen alles mein Veto einlegen. Ich werde mein Veto einlegen, immer wieder mein Veto einlegen, und dann werden sie kommen und vielleicht werden wir unterwegs einige Vereinbarungen treffen, aber das wäre nicht so gut“, sagte Trump zu Miranda Devine in der Sendung „Pod Force One“ der New York Post.
Das am Freitag aufgezeichnete Interview wurde heute Morgen veröffentlicht. Es kommt zu einem Zeitpunkt, an dem neue Umfragen darauf hindeuten, dass die Demokraten kurz davorstehen, die Kontrolle über den Senat zu übernehmen.
Auf die Frage, ob er als Präsident weiterhin das tun könne, was er tue, und mit den Demokraten zusammenarbeiten könne, falls sie gewännen, sagte Trump: „Nun, wenn das passiert, glaube ich, werde ich Mr. Veto.“
„Dann werden wir irgendwann vielleicht eine Einigung erzielen. So ist es schon gewesen. Ich meine, das wäre nicht das erste Mal“, sagte er.
„Sie werden Vorschläge schicken. Du legst dein Veto ein, und irgendwann, nachdem ein oder zwei Monate lang alles mit einem Veto abgelehnt wurde, verschwenden sie einfach ihre Zeit – sie kommen zu dir und du erzielst eine Einigung“, fügte Trump hinzu. „Hoffentlich müssen wir uns darüber keine Sorgen machen.“
Trump machte Ende Oktober ähnliche Äußerungen gegenüber Journalisten und sagte, dass sein Plan darin bestehe, gegen von den Demokraten geführte Gesetzesvorhaben sein Veto einzulegen, um die andere Partei zu Verhandlungen mit den Republikanern zu zwingen, obwohl er glaube, dass „die Republikaner gewinnen werden“.

















