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Kusari-Lila: Wenn der Ölpreis nicht sinkt, führen wir den Höchstpreis wieder ein

Die Handelsministerin Mimoza Kusari-Lila hat angekündigt, dass die Regierung den Höchstpreis für Diesel wieder einführen wird, wenn sich der Rückgang der Preise für Erdölprodukte auf dem Weltmarkt nicht innerhalb weniger Tage auf dem kosovarischen Markt widerspiegelt, berichtet Ekonomia Online. Als sie auf die Frage der Abgeordneten der Allianz, Albana Bytyqi, antwortete, die ihre Besorgnis über die Auswirkungen der Verteuerung […]

Die Handelsministerin Mimoza Kusari-Lila hat angekündigt, dass die Regierung den Höchstpreis für Diesel wieder einführen wird, wenn sich der Rückgang der Preise für Erdölprodukte auf dem Weltmarkt nicht innerhalb weniger Tage auf dem kosovarischen Markt widerspiegelt, berichtet Ekonomia Online.

Als sie auf die Frage der Abgeordneten der Allianz, Albana Bytyqi, antwortete, die ihre Besorgnis über die Auswirkungen der Verteuerung von Diesel auf die Preise anderer Produkte zum Ausdruck brachte und nach den Gründen für die Abschaffung des Höchstpreises fragte, sagte Kusari-Lila, dass in den vergangenen zwei Tagen ein Rückgang der Preise auf dem internationalen Markt eingesetzt habe.

„Der Grund für den Preis von 1,90 oder 1,89, der heute festgestellt wurde, ist der Anstieg des Preises auf dem Weltmarkt. Positiv ist jedoch, dass in den vergangenen zwei Tagen ein Rückgang eingesetzt hat. Wenn es ab morgen keinen Rückgang oder keine entsprechende Veränderung des Preises auf dem Markt im Kosovo gibt, führen wir den Höchstpreis wieder ein, für den wir inzwischen auch die Rechtsgrundlage haben“, sagte sie.

Die Ministerin erklärte, die Entscheidung zur Abschaffung des Höchstpreises sei am 8. September nach Ablauf der im Verwaltungserlass festgelegten Frist getroffen worden; seit diesem Datum hätten die Institutionen die Preise täglich weiter überwacht.

„Deshalb haben wir diese Maßnahme von März 2026 bis zum 8. September ergriffen. Was haben wir getan? Wir haben die Situation bei den Inspektionen geprüft, außerdem war die auf Grundlage dieses Verwaltungserlasses festgelegte Frist abgelaufen. Die im von mir erwähnten Verwaltungserlass festgelegte Frist beträgt 90 Tage. Der Höchstpreis galt 180 Tage lang. Nach der Aufhebung dieses Beschlusses haben wir jedoch vom 8. September bis heute, dem 5. November, täglich die Preise überwacht und tun dies weiterhin, und wir haben die Handelsspanne anhand der Marktpreise festgelegt – in jedem Fall erfolgt die Bewertung anhand der Marktpreise. Diese Grafik zeigt die Preisentwicklung; schwarz dargestellt sind die Marktpreise an den jeweiligen Tagen. Außerdem habe ich eine Tabelle, die anhand offizieller Importdaten erstellt wurde und zeigt, dass die Handelsspanne seit der Abschaffung des Höchstpreises die im Verwaltungserlass festgelegten 12 Cent nicht überschritten hat. Sie betrug 11,5 Cent“, sagte Kusari-Lila.

Sie sagte, Kosovo sei wegen seines hohen Importniveaus den Preisbewegungen auf den internationalen Märkten ausgesetzt, betonte aber, dass die Regierung eingreifen werde, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt seien.

„Wie Sie wissen, ist Kosovo von diesen Entwicklungen nicht abgeschottet gewesen und ist es auch nicht. Im Gegenteil: Wegen des hohen Importniveaus ist das Land ihnen stark ausgesetzt. Die Regierung ist diesen Marktstörungen jedoch nicht untätig begegnet und wird es auch künftig nicht tun. Wir greifen dort ein, wo die gesetzlichen Voraussetzungen gegeben sind und wo wir mit neuen Bestimmungen regulierend eingreifen können, wie wir es jetzt getan haben und wie ich Ihnen im Folgenden weiter erläutern werde. Die Festsetzung einer maximalen Handelsspanne beziehungsweise eines Höchstpreises für Erdölprodukte erfolgt auf Grundlage des Verwaltungserlasses Nr. 03/2022 zur Regulierung der Preise von Erdölprodukten und erneuerbaren Kraftstoffen sowie weiterer Schutzmaßnahmen, geändert und ergänzt durch den Verwaltungserlass Nr. 09/2022. Artikel 3 Absatz 2 Unterabsatz 2.3 nennt als Grund für ein Eingreifen die fehlende Anpassung der Inlandspreise an starke Preisbewegungen auf dem Weltmarkt“, sagte Kusari-Lila.

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