Die Frist für die Einreichung von Beschwerden gegen die endgültigen Ergebnisse der vorgezogenen Wahlen zur Versammlung des Kosovo, die von der Zentralen Wahlkommission (KQZ) bekannt gegeben wurden, ist abgelaufen. Den vom Wahlbeschwerde- und Berufungsgremium (PZAP) veröffentlichten Daten zufolge wurden insgesamt fünf Beschwerden von politischen Parteien eingereicht. Beschwerden eingereicht haben die Demokratische Partei des Kosovo (PDK) […]
Frist abgelaufen – Fünf Beschwerden gegen die von der KQZ bekannt gegebenen Ergebnisse beim PZAP eingereicht

Die Frist für die Einreichung von Beschwerden gegen die endgültigen Ergebnisse der vorgezogenen Wahlen zur Versammlung des Kosovo, die von der Zentralen Wahlkommission (KQZ) bekannt gegeben wurden, ist abgelaufen.
Den vom Wahlbeschwerde- und Berufungsgremium (PZAP) veröffentlichten Daten zufolge wurden insgesamt fünf Beschwerden von politischen Parteien eingereicht.
Beschwerden eingereicht haben die Demokratische Partei des Kosovo (PDK) – zwei Beschwerden, die Serbische Liste – eine Beschwerde und die Neue Demokratische Partei (Nova Demokratska Stranka – NDS) – zwei Beschwerden.
Die beiden Beschwerden der PDK betreffen Vorwürfe fehlender Stimmen, während die Serbische Liste und die Neue Demokratische Partei Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit den Stimmzetteln beanstandet haben.
Zu diesem Verfahren erklärte der Sprecher der KQZ, Valmir Elezi, dass die Institution die Beschwerden nicht kommentieren werde, solange sie geprüft würden.
„Die Zentrale Wahlkommission kommentiert keine Angelegenheiten, die Gegenstand eines Beschwerdeverfahrens sind. Wie in jedem Fall wird die KQZ der Anfrage des PZAP, der für die Prüfung von Beschwerden im Wahlprozess zuständigen Institution, fristgerecht antworten und alle erforderlichen Angelegenheiten erläutern“, erklärte Elezi.
Er teilte mit, dass die Zertifizierung der Ergebnisse erst nach Abschluss der Beschwerdeverfahren und den Entscheidungen der zuständigen Institutionen erfolgen werde.
„Da gegen die von der KQZ bekannt gegebenen endgültigen Ergebnisse mehrere Beschwerden eingereicht wurden, wird die KQZ die Entscheidungen des PZAP und des Obersten Gerichtshofs abwarten, deren Entscheidungen umsetzen, falls sie Verpflichtungen für die KQZ enthalten, und anschließend mit der Zertifizierung der endgültigen Ergebnisse der vorgezogenen Wahlen zur Versammlung des Kosovo fortfahren können“, sagte Elezi.


















