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Vehapi: Ich sehe keinen Konkurrenten in Rahovec

Vehapi: Ich sehe keinen Konkurrenten in Rahovec

Der Bürgermeister der Gemeinde Rahovec, Idriz Vehapi, sagte in einem Interview mit Ekonomia Online, er sei bereit, bei den für diesen Herbst erwarteten Kommunalwahlen erneut für das Bürgermeisteramt in dieser Gemeinde zu kandidieren. „Das ist eine Frage, die Sie vielleicht eher der politischen Partei stellen sollten. Hier haben wir die Ortsgruppe in Rahovec, den zentralen Vorstand, den Parteivorsitzenden und die Statuten; ich bin bereit, wenn sie der Meinung sind, dass ich diese Aufgabe erfüllen kann. Ich bin bereit weiterzumachen“, […]

Der Bürgermeister der Gemeinde Rahovec, Idriz Vehapi, sagte in einem Interview mit Ekonomia Online, er sei bereit, bei den für diesen Herbst erwarteten Kommunalwahlen erneut für das Bürgermeisteramt in dieser Gemeinde zu kandidieren.

„Das ist eine Frage, die Sie vielleicht eher der politischen Partei stellen sollten. Hier haben wir die Ortsgruppe in Rahovec, den zentralen Vorstand, den Parteivorsitzenden und die Statuten; ich bin bereit, wenn sie der Meinung sind, dass ich diese Aufgabe erfüllen kann. Ich bin bereit weiterzumachen“, sagte er.

Vehapi erklärt jedoch, dass er keinen Konkurrenten um das Bürgermeisteramt der Gemeinde Rahovec sehe.

„Rivalen sind alle, die ins Rennen gehen, denn anders kann man sie nicht nennen. Einen Konkurrenten gibt es meiner Meinung nach ansonsten nicht“, sagte er.

Bürgermeister Vehapi sprach in diesem Interview auch über die Projekte, die seit Beginn seiner Amtszeit in dieser Gemeinde umgesetzt wurden, und nannte dabei die Straßen- und Schulinfrastruktur sowie die Frage der Subventionen und Zuschüsse.

„Angesichts der Zuständigkeiten und Verpflichtungen der Gemeinden haben wir weiter vor allem im Bereich der Infrastruktur gearbeitet, mit Straßen in verschiedenen Ortschaften und anschließend auch mit der Kanalisation. Wir haben auch ein wenig an der Wasserversorgung gearbeitet; an einigen Orten erwarten wir, dass die Wasserversorgungsanlagen dieses Jahr eingeweiht werden. Wir haben auch im Bereich der Schulinfrastruktur gearbeitet und zwei Schulen gebaut. Eine weitere wird im Dorf Kramovik gebaut. Auch die weiteren Zusagen aus dem Kommunalwahlkampf, die jedoch von der zentralen Ebene im Bereich der Landwirtschaft gemacht wurden, sind hinsichtlich der Subventionen und Zuschüsse vollständig umgesetzt worden“, sagte er.

Vehapi räumt ein, dass das von ihm versprochene Abwasserprojekt auch in diesem Jahr nicht verwirklicht wird. Er sagt, die Gemeinde könne es nicht finanzieren, da es rund 10 Millionen Euro koste. Dieses Projekt werde im nächsten Mandat umgesetzt werden müssen.

„Die Infrastrukturprojekte, über die wir im Wahlkampf gesprochen haben, sind kostspielige Projekte. Was das Abwasser betrifft, das in ganz Kosovo ein Problem darstellt, haben wir auch in dieser Hinsicht gearbeitet. Wir stehen kurz vor einer österreichischen Spende, für die zunächst die zentrale Ebene, also die Zentralregierung, bürgen muss. Das Projekt wird unsere Gemeinde rund 10 Millionen Euro kosten, was für den Gemeindehaushalt nicht zu stemmen ist. Wir werden sehen, dass dieses Projekt im nächsten Mandat abgeschlossen und fertiggestellt wird“, erklärte Vehapi.

DAS VOLLSTÄNDIGE INTERVIEW:

EO: Herr Bürgermeister, wir wissen, dass dieses Jahr Kommunalwahlen stattfinden. Mich interessiert, welche Projekte Sie seit Beginn Ihrer Amtszeit in der Gemeinde Rahovec bisher umgesetzt haben.

Vehapi: Angesichts der Zuständigkeiten und Verpflichtungen der Gemeinden haben wir weiter vor allem im Bereich der Infrastruktur gearbeitet, mit Straßen in verschiedenen Ortschaften und anschließend auch mit der Kanalisation. Wir haben auch ein wenig an der Wasserversorgung gearbeitet; an einigen Orten erwarten wir, dass die Wasserversorgungsanlagen dieses Jahr eingeweiht werden. Wir haben auch im Bereich der Schulinfrastruktur gearbeitet und zwei Schulen gebaut. Eine weitere wird im Dorf Kramovik gebaut. Auch die weiteren Zusagen aus dem Kommunalwahlkampf, die jedoch von der zentralen Ebene im Bereich der Landwirtschaft gemacht wurden, sind hinsichtlich der Subventionen und Zuschüsse vollständig umgesetzt worden.

EO: Gibt es Projekte, deren Umsetzung Sie geplant, aber noch nicht begonnen haben?

Vehapi: Die Infrastrukturprojekte, über die wir im Wahlkampf gesprochen haben, sind kostspielige Projekte. Was das Abwasser betrifft, das in ganz Kosovo ein Problem darstellt, haben wir auch in dieser Hinsicht gearbeitet. Wir stehen kurz vor einer österreichischen Spende, für die zunächst die zentrale Ebene, also die Zentralregierung, bürgen muss. Das Projekt wird unsere Gemeinde rund 10 Millionen Euro kosten, was für den Gemeindehaushalt nicht zu stemmen ist. Wir werden sehen, dass dieses Projekt im nächsten Mandat abgeschlossen und fertiggestellt wird.

EO: Besteht die Möglichkeit, dass dieses Projekt auch im nächsten Mandat noch aussteht?

Vehapi: Ja, ich glaube, dass dieses Projekt im nächsten Mandat begonnen wird. Es ist ein sehr kostspieliges Projekt: der Sammler für das gesamte Abwasser der Gemeinde Rahovec. Auch diese Projekte können nur mit Hilfe von Finanzinstitutionen umgesetzt werden, also selbstverständlich nicht aus dem Inland, wie im Fall der Sammler, die für Prizren vorgesehen sind, und dann für die großen Gemeinden Peja und Gjakova, wo es sich hauptsächlich um ausländische Spenden handelt.

EO: Gibt es außer diesem Projekt noch andere Projekte, die im nächsten Mandat übrig bleiben könnten?

Vehapi: Ja, es wird viele Projekte geben, nicht nur im nächsten Mandat, sondern auch in weiteren Mandaten, denn es wird ständig neue Aufgaben geben, an denen gearbeitet werden muss. Von den Zusagen aus unserem Wahlkampf haben wir jedoch die meisten umgesetzt; einige davon haben wir nicht einmal erwähnt, obwohl sie in diesem Mandat fertiggestellt werden sollten. In diesem Zusammenhang kann ich das Schulgebäude „Isa Boletini“ in der Stadt Rahovec erwähnen. Wir hatten einen Antrag bei der Europäischen Kommission gestellt, und mit Mitteln der Europäischen Kommission wurde das Gebäude der Grundschule hier in der Stadt Rahovec gebaut.

EO: Da wir gerade über Projekte sprechen: Mich interessiert, was mit der Sporthalle geschieht. Wir wissen, dass sich die Arbeiten, wenn ich es so sagen darf, über viele Jahre hingezogen haben. Können wir erwarten, dass die Halle dieses Jahr fertiggestellt wird?

Vehapi: Die Sporthalle ist ein Projekt, das in die Zuständigkeit der zentralen Ebene fällt. Es wurde vor vielen Jahren begonnen; die Gemeinde trägt hier keinerlei Verantwortung. Die Gemeinde erfüllt ihre Zuständigkeiten, wenn sie die Baugenehmigung und andere nach den gesetzlichen Verfahren erforderliche Genehmigungen erteilt, während die Investition Sache der zentralen Ebene ist. Wir wissen inzwischen alle, dass dies zu einem sehr komplexen Thema geworden ist. Hier in unserer Stadt wurden die Arbeiten unterbrochen, es gab Arbeitsstopps, Ausschreibungen und erneute Ausschreibungen. Das weiß das Ministerium besser, aber ich glaube, dass nicht mehr viel Arbeit übrig ist, und hoffe, dass diese Angelegenheit noch in diesem Jahr abgeschlossen wird.

EO: Was ist konkret noch nicht fertiggestellt, welche Arbeiten müssen noch ausgeführt werden?

Vehapi: Der Innenbereich der Halle, also der Parkettboden, dann die zugehörige Infrastruktur, die Tribünen und die weiteren zusätzlichen Elemente, die eine Sporthalle benötigt.

EO: Vorhin wurden einige Projekte erwähnt. Haben Sie für Kapitalprojekte in Ihrer Gemeinde Unterstützung von der zentralen Ebene erhalten?

Vehapi: Wir haben Unterstützung von der zentralen Ebene erhalten, denn die den Gemeinden zugewiesenen Haushaltsmittel sind festgelegt, also nach einer bestimmten Grundlage berechnet. Daher können wir nicht sagen, dass wir diskriminiert wurden, denn die Mittel werden nach Einwohnerzahl und Fläche des Gebiets verteilt, und wir haben den Anteil erhalten, der uns zustand. Außerdem hat die zentrale Ebene Mittel für einige weitere Projekte bereitgestellt. Hier kann ich vor allem das Ministerium für Infrastruktur und das Bildungsministerium erwähnen, die der Gemeinde Rahovec am meisten geholfen haben, aber ich glaube auch anderen Gemeinden.

EO: Wir wissen, dass die Gemeinde Rahovec für ihre landwirtschaftlichen Erzeugnisse bekannt ist. Wie viel wurde für die Entwicklung der Landwirtschaft in dieser Region getan, und mit welchen Problemen sind die Landwirte der Gemeinde Rahovec konfrontiert?

Vehapi: Was die Entwicklung der Landwirtschaft betrifft, liegt die Hauptlast inzwischen beim Landwirtschaftsministerium. Wir wissen alle, dass das Budget im Landwirtschaftsministerium gebündelt ist. Seit 2014 erhalten alle Landwirte Kosovos – in diesem Fall, da sich der größte Teil der Weinberge in der Gemeinde Rahovec befindet – pro Hektar jährlich 1.000 Euro. Darüber hinaus vergibt das Ministerium Zuschüsse für die Anlage neuer Weinberge und Obstplantagen und unterstützt den Gemüseanbau mit 300 Euro pro Hektar. Für Getreide gibt es außerdem einen Satz, der nach der bewirtschafteten Fläche gezahlt wird. Auch Viehhalter werden bezahlt und entsprechend der Zahl ihrer Tiere subventioniert. Ich glaube, dass es im Vergleich zu den früheren Jahren einen sehr positiven Umschwung in der Landwirtschaft gegeben hat. Das zeigt auch die vom GAP-Institut durchgeführte Beobachtung: Die Zusagen im Bereich der Landwirtschaft für die Gemeinde Rahovec wurden zu 100 Prozent umgesetzt.

EO: Wir haben bereits die Kommunalwahlen erwähnt, die dieses Jahr stattfinden. Werden Sie erneut für das Bürgermeisteramt der Gemeinde Rahovec kandidieren?

Vehapi: Das ist eine Frage, die Sie vielleicht eher der politischen Partei stellen sollten. Hier haben wir die Ortsgruppe in Rahovec, den zentralen Vorstand, den Parteivorsitzenden und die Statuten. Ich bin bereit, wenn sie der Meinung sind, dass ich diese Aufgabe erfüllen kann; ich bin bereit weiterzumachen.

EO: Wurde in der PDK-Ortsgruppe hier in Rahovec jemals über Ihre erneute Kandidatur für das Bürgermeisteramt der Gemeinde Rahovec gesprochen?

Vehapi: Nein, darüber wurde nie gesprochen; es stand nicht auf der Tagesordnung der PDK-Ortsgruppe hier in Rahovec, denn es ist noch Zeit. Die Kommunalwahlen finden im Herbst statt, im Oktober oder November. Wenn wir uns an der vierjährigen Amtszeit orientieren, bleibt das noch zu besprechen. Wenn ich geeignet bin weiterzumachen, entscheidet der Vorstand der Ortsgruppe. Der Antrag des Vorstands der Ortsgruppe wird der zentralen Ebene vorgelegt, und ich bin bereit weiterzumachen.

EO: Welche Partei oder welchen Kandidaten sehen Sie als Rivalen um das Bürgermeisteramt?

Vehapi: Rivalen sind alle, die ins Rennen gehen, denn anders kann man sie nicht nennen. Einen Konkurrenten gibt es meiner Meinung nach ansonsten nicht.

EO: Das heißt, Sie meinen, dass es keinen Konkurrenten gegen Sie gibt?

Vehapi: Was den Sieg betrifft, als Partei nicht, also ohne Koalitionen nicht.

EO: Wenden wir uns kurz der Zentralregierung zu. Wir sehen, dass die Grenzfrage mit Montenegro zu Auseinandersetzungen zwischen Regierung und Opposition über dieses Abkommen geführt hat. Glauben Sie, dass dieses Abkommen vom Parlament ratifiziert werden sollte?

Vehapi: Wenn die Kommission, die für die Arbeit an diesem Abkommen zuständig war, ihre Arbeit gemäß den Gesetzen, der Verfassung und den Unterlagen erledigt und die Arbeit genau in Bezug auf das Staatsgebiet ausgeführt hat, dann sollte das Abkommen meiner Meinung nach ratifiziert werden. Wenn es Fragen gibt, die erneut diskutiert werden können, um festzustellen, ob das Land Gebiet verliert oder nicht, dann kann das besprochen werden. Ich bin überzeugt, dass es in der Republik Kosovo weder Politiker noch Bürger gibt, die dafür wären, Land abzugeben – nicht für Visa und auch aus keinem anderen Grund. Wenn die Kommission ihre Arbeit ordnungsgemäß erledigt hat, warum sollte das Abkommen dann nicht ratifiziert werden? Ich sage Ihnen, dass ich es nicht genau weiß, kein Experte auf diesem Gebiet bin und zugleich auch kein Bewohner der Region. Deshalb weiß ich nicht, wie die Sachlage genau ist. Die Fachkommissionen müssen diese Arbeit aber erledigen.

EO: Sollten wir jemandem Land im Austausch für Visa geben?
Vehapi: Land wird weder für Visa noch aus irgendeinem anderen Grund abgegeben.

EO: Wir hören, dass die Koalition sehr bald zerbrechen und das Land Neuwahlen abhalten könnte. Glauben Sie, dass die Demarkationsfrage einer der Gründe sein wird, die zum Zerbrechen der Koalition führen?

Vehapi: Nein, zu dieser Frage möchte ich mich, glaube ich, nicht äußern. Das ist eher Sache der Parteivorsitzenden und der Koalitionspartner, die darüber sprechen sollten. Ich kann nur über die Koalition hier in der Gemeinde sprechen, die wir haben, die sehr gut funktioniert und fortbestehen wird.

EO: Sie haben die Koalition hier in Rahovec erwähnt. Was, wenn es nach den Kommunalwahlen erneut nötig sein sollte, eine Koalition zu bilden? Werden Sie das wieder tun?

Vehapi: Auf jeden Fall. Koalitionen sind normal, denn die Versammlungen oder Parlamente müssen stets über eine ausreichende Zahl von Mitgliedern verfügen, damit wichtige Angelegenheiten für die Bürger verabschiedet werden können. Koalitionen sind normal. Ich bin ein Befürworter von Koalitionen, weil die Arbeit dadurch erleichtert und schneller erledigt wird, ohne Verzögerungen, ohne Lärm und so weiter.

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