Die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission (KQZ), Valdete Daka, sagt, dass die vorgezogenen Wahlen angesichts der kurzen Fristen für ihre Organisation sehr herausfordernd waren. In einem Interview mit Radio Free Europe räumt Daka ein, dass ein Teil der Diaspora nicht wählen können wird, sagt jedoch, dass die KQZ nicht […]
Daka: Die KQZ kann nicht für die Nichtabgabe von Stimmen durch Auswanderer verantwortlich gemacht werden

Die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission (KQZ), Valdete Daka, sagt, dass die vorgezogenen Wahlen angesichts der kurzen Fristen für ihre Organisation sehr herausfordernd waren.
In einem Interview mit Radio Free Europe räumt Daka ein, dass ein Teil der Diaspora nicht wählen können wird, sagt jedoch, dass die KQZ nicht verantwortlich gemacht werden kann, da die Fristen kurz waren, während die gesetzlichen Verfahren mehr Zeit erfordern.
Frau Daka, am 11. Juni finden im Kosovo vorgezogene Wahlen statt. Wie herausfordernd werden der Ablauf und die Qualität dieses Prozesses für die KQZ sein?
Daka: Vorzeitige Wahlen sind immer eine Herausforderung, umso mehr, als wir jetzt eine Mindestfrist von 30 Tagen haben und inzwischen nicht mehr als zwei Wochen verbleiben. Bislang standen wir gerade wegen der äußerst kurzen Fristen vor Herausforderungen. Eine davon war auch die Abstimmung außerhalb des Kosovo, bei der wir zu Unrecht angegriffen und beschuldigt wurden, angeblich absichtlich die Wähler aus der Diaspora daran zu hindern, was überhaupt nicht stimmt.
Wir haben alles getan, was in unseren Möglichkeiten lag, sowohl in rechtlicher als auch in technischer Hinsicht, um allen Wahlberechtigten die Ausübung dieses Rechts zu ermöglichen.
Es gibt auch viele weitere Herausforderungen, angefangen bei den eher banalen, wie der chronischen Erschöpfung, die alle Mitarbeiter der KQZ und die Mitglieder betrifft, mich eingeschlossen, sodass wir inzwischen weder Zeit für die Familie noch, wie soll ich sagen, ein Privatleben haben.
Das sind die eher banalen Herausforderungen, ganz abgesehen von den tatsächlichen Herausforderungen, nämlich den Fristen, bei denen wir riskieren, manchmal nicht alles rechtzeitig erfüllen zu können. Manchmal erledigen wir unsere Fristen oder Aufgaben auch in beschleunigter Weise.
Sie haben es erwähnt, und es wurde auch berichtet, dass es einige Probleme mit den Anträgen von Auswanderern auf Teilnahme an den Wahlen gab. Wo liegt das Problem, werden die Auswanderer nicht wählen können?
Daka: Ich werde mit dem zweiten Teil der Frage beginnen. Ja, mit Sicherheit werden die Auswanderer nicht wählen können, aber nicht aufgrund eines Verschuldens der KQZ. Es ist eine unbestreitbare Tatsache, dass das geltende Gesetz das Verfahren für die Beantragung der Registrierung als Wähler vorsieht; zudem gibt es komplizierte Verfahren, die bei regulären Wahlen Monate dauern würden.
Wir hatten hingegen 7 Tage Zeit für die Registrierung. Die Fristen waren also außerordentlich kurz. Technisch haben wir dann allen Wahlberechtigten ermöglicht, ihren Antrag auch online (über das Internet) einzureichen. Wir haben auch unsere E-Mail-Adresse eingerichtet, aber das E-Mail-System konnte nicht alle Interessierten erreichen, weil es sehr viele gleichzeitige Zugriffe gab und es zeitweise blockiert war. Dennoch haben wir unsere gesetzliche Verpflichtung so weit erfüllt, wie es uns möglich war.
Wie konstruktiv war das Verhalten der politischen Parteien diesem Prozess gegenüber bislang?
Daka: Tatsächlich haben wir keinen direkten Kontakt zu den politischen Parteien, außer mit dem Registrierungsbüro, bei dem bislang Anträge auf Zertifizierung für diese Wahlen gestellt wurden; bis jetzt hatten wir keine Probleme.
Wie werden die Wahlen im Norden des Landes organisiert, erwarten Sie dort Probleme?
Daka: Die Wahlen im Norden werden wie im übrigen Kosovo organisiert. Wir haben dort vier Beamte, also in vier Gemeinden unsere Vertreter der Zentralen Wahlkommission, die der KQZ Bericht erstatten und die Vorbereitungen gemäß den geltenden Gesetzen treffen; selbstverständlich werden die Wahlen dort wie im übrigen Teil des Landes organisiert.
Auch diesmal werden wir die Unterstützung der OSZE haben, allerdings mit stark eingeschränkten Kapazitäten und einer vollständig begrenzten Zuständigkeit, die sich auf Beratung und technische Hilfe beschränkt.
Inwieweit wurden günstige Bedingungen für die Wahlbeobachtung und -überwachung geschaffen?
Daka: Die Bedingungen für die Beobachtung sind gegeben. Wir haben gerade erst damit begonnen, Anträge von Beobachtern entgegenzunehmen, sowohl von internationalen Beobachtern als auch von verschiedenen internationalen Organisationen, die am Wahltag hier vor Ort sein werden.
Wir wissen jedoch, dass die OSZE/ODIHR als die vertrauenswürdigste Institution für Wahlbeobachtung aus bereits bekannten politischen Gründen nicht in den Kosovo kommt, da wir nicht Teil der OSZE sind. Wir hoffen, dass auch sie ihre Haltung bald ändern und wir Teil dieser Institution werden.
















