Ekonomia Online
LATEST

Wer sind die Drahtzieher der Gewalt in Albanien?

Wer sind die Drahtzieher der Gewalt in Albanien?

Die Drahtzieher sitzen in Belgrad und Moskau. Es ist ganz einfach: Nur Russland, Serbien und ihre Satelliten in der Region profitieren von diesem Inferno der letzten drei Tage. Und jeder Albanischsprechende, der sich über diesen Rowdytum und diese Barbarei auf den Straßen Tiranas freut, sollte wissen, dass er den Interessen der Feinde der Albaner, Albaniens und des Kosovo dient, […]

Die Drahtzieher sitzen in Belgrad und Moskau. Es ist ganz einfach: Nur Russland, Serbien und ihre Satelliten in der Region profitieren von diesem Inferno der letzten drei Tage. Und jeder Albanischsprechende, der sich über diesen Rowdytum und diese Barbarei auf den Straßen Tiranas freut, sollte wissen, dass er den Interessen der Feinde der Albaner, Albaniens und des Kosovo dient.

Das ist nicht bloß eine Meinung oder Analyse. Es ist eine Einschätzung, die auf mehr als 27 Jahren Erfahrung in der Leitung hochsensibler internationaler Programme und Missionen zur Demokratisierung sowie zur Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus und Terrorismus beruht – in einigen der schwierigsten Konflikt- und Destabilisierungsgebiete der Welt, darunter die Ukraine, Gaza und das Westjordanland, Ägypten, Jordanien, Syrien, der Libanon, Irak, Jemen und Afghanistan.

Die Gewalt der letzten Tage in Albanien folgt einem bekannten Destabilisierungsdrehbuch: Ein reales Anliegen, das bei den Bürgern Anklang findet, wird aufgegriffen, Unzufriedenheit in ein allgemeines Misstrauen gegenüber den Institutionen verwandelt, der Raum für legitime Proteste von gewalttätigen Einzelpersonen oder Gruppen ausgenutzt und schließlich versucht, das Chaos auf den Straßen als Versagen des Staates selbst darzustellen. Sorgen um Bildung, Korruption, Lebenshaltungskosten oder die Zukunft junger Menschen sind berechtigt und müssen institutionell beantwortet werden. Das Niederbrennen von Institutionen und Angriffe auf Polizei, Banken und Privateigentum sind jedoch keine Demokratie.

Seit Jahrzehnten investieren Belgrad und Moskau darin, den Kosovo als gescheiterten Staat darzustellen und das Vertrauen in die westliche Ausrichtung der Region, einschließlich Albaniens, zu untergraben. Das Europäische Parlament hat Narrative dokumentiert, die über Sputnik Serbia und andere Akteure verbreitet werden und darauf abzielen, die Staatlichkeit des Kosovo zu delegitimieren, Institutionen zu destabilisieren und das Vertrauen in die EU und den Westen zu beschädigen. Auch der Einfluss russischer Desinformation auf dem Balkan ist von euroatlantischen Institutionen umfassend dokumentiert worden. Das übergeordnete Ziel ist klar: Es soll der Eindruck genährt werden, dass Demokratie, NATO, EU und die Partnerschaft mit den USA für die Albaner nicht funktionieren und unser euroatlantisches Projekt nicht erfolgreich sein kann. Deshalb ist der Erfolg Kosovos und Albaniens nicht nur eine Frage der wirtschaftlichen Entwicklung oder guter Regierungsführung, sondern auch die stärkste strategische Antwort auf jene, die seit Jahren in unser Scheitern, unsere Spaltung und unsere Isolation investieren.

Die Forderungen der Studierenden müssen gehört, ernst genommen und von den Institutionen konkret beantwortet werden. Das Recht zu protestieren, der Regierung zu widersprechen und Rechenschaft zu verlangen, ist eine Grundlage der Demokratie und muss kompromisslos geschützt werden. Studierende dürfen kritisch, wütend und beharrlich sein, doch niemand hat das Recht, ihnen die Stimme zu rauben und ihren Protest in Gewalt zu verwandeln. Angriffe auf Menschen, die Polizei, Institutionen oder Eigentum stärken das Anliegen nicht, sondern schaden ihm. Eine starke Demokratie muss den Mut haben, den Protestierenden zuzuhören, und die Kraft, friedliche Proteste vor jenen zu schützen, die sie ins Chaos stürzen wollen.

Ein Protest wacht nicht eines Morgens auf und wird plötzlich gewalttätig. In vielen Destabilisierungsszenarien wird Gewalt von Einzelpersonen oder Gruppen, die politische, wirtschaftliche oder strategische Interessen am Chaos haben, geschürt, angeheizt und organisiert. Sie machen den berechtigten Zorn der Bürger ausfindig, verstärken ihn, versuchen, die Menge zu radikalisieren, und lenken die Frustration von berechtigten Forderungen auf die Konfrontation mit den Institutionen. Bürger, die wegen eines realen Anliegens protestieren, dürfen nicht zu Werkzeugen jener werden, die von Gewalt profitieren. Genau deshalb müssen die Sicherheitsinstitutionen klar zwischen Protestierenden und Provokateuren unterscheiden und vor allem feststellen, wer die Gewalt organisiert, wer sie finanziert, wer sie anheizt und wer davon profitiert.

Albaniens Fortschritte sind unbestreitbar, doch ebenso real sind die Herausforderungen, die das Land weiterhin begleiten. Korruptionsvorwürfe, Sorgen um Transparenz bei Entscheidungsprozessen und öffentlichen Vergaben, der Eindruck von Nepotismus und Bevorzugung sowie der Bedarf an stärkeren und rechenschaftspflichtigeren Institutionen erfordern ernsthafte und kontinuierliche Antworten. Diese Probleme dürfen weder verharmlost noch dazu benutzt werden, alles zu leugnen, was Albanien erreicht hat.

Die Regierung muss unverzüglich einen direkten, ernsthaften und transparenten Dialog mit den Studierenden aufnehmen, ihre Forderungen anhören und dort konkrete Antworten geben, wo diese berechtigt und umsetzbar sind. Aber auch die Studierenden haben die Verantwortung, sich klar und unmissverständlich von der Gewalt und von allen zu distanzieren, die versuchen, ihr Anliegen für andere Zwecke zu nutzen. Friedlicher Protest, Kritik und Forderungen nach Rechenschaft sind der Kern der Demokratie; Gewalt ist es nicht. In einer Demokratie werden Regierungen mit Ideen, Alternativen und friedlichen Protesten herausgefordert, während Macht durch freie Stimmabgabe und faire Wahlen wechselt – nicht durch Steine, Feuer oder Chaos auf den Straßen. Diese Grenze müssen Regierung, Opposition, Studierende und alle Bürger, die an die Demokratie glauben, gleichermaßen verteidigen.

Albanien wird auch diese Phase der Spannungen und des aufgezwungenen Chaos überwinden. Weder Gewalt noch Spaltung noch die Interessen derer, die davon profitieren, werden das Land von seinem Weg der Reformen, Entwicklung und europäischen Integration abbringen können. Nichts kann den demokratischen Willen der Bürger ersetzen. Die Zukunft Albaniens wird von den Albanern durch ihre Stimmabgabe bestimmt.

Der Autor des Beitrags ist geschäftsführender Direktor des American Center for Combating Extremism and Terrorism, USA

Related