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Das komplizierte Verhältnis zwischen EU und Kosovo

Das komplizierte Verhältnis zwischen EU und Kosovo

Kosovo ist ein Staat in Europa, aber kein Staat Europas, der Europäischen Union. Und Gott weiß, wann es Mitglied der Europäischen Union werden wird. Das Nordatlantische Bündnis ist schon lange im Kosovo, seit Juni 1999 (der Befreiung des Kosovo), und seit dem ersten Tag der Unabhängigkeit des Kosovo (im Jahr 2008), doch Kosovo ist kein Mitgliedstaat des NATO-Pakts. Und Gott weiß, wann es Mitglied des Bündnisses werden wird. […]

Kosovo ist ein Staat in Europa, aber kein Staat Europas, der Europäischen Union. Und Gott weiß, wann es Mitglied der Europäischen Union werden wird.

Das Nordatlantische Bündnis ist schon lange im Kosovo, seit Juni 1999 (der Befreiung des Kosovo), und seit dem ersten Tag der Unabhängigkeit des Kosovo (im Jahr 2008), doch Kosovo ist kein Mitgliedstaat des NATO-Pakts. Und Gott weiß, wann es Mitglied des Bündnisses werden wird.

Die oben genannten Feststellungen sind, anders gesagt, rein faktischer Natur und keine Folge Russlands und seiner Politik oder eine Konsequenz irgendeines anderen Staates außerhalb der EU und des NATO-Pakts.

Andererseits ist bekannt, dass Kosovo ohne die USA, die NATO und die EU niemals befreit worden wäre und niemals ein Staat geworden wäre.

Und Kosovo verlangt und verfolgt nichts anderes, als dass seine Flagge so bald wie möglich in Brüssel, am Sitz der NATO und der EU, gehisst wird.

Natürlich vergeht kein wichtiges Treffen kosovarischer Amtsträger mit Vertretern der EU und der NATO, ohne dass erwähnt wird, dass Kosovo eine europäische und euro-atlantische Perspektive hat.

Bei dieser Gelegenheit werden die Veränderungen und Reformen genannt, die hier umgesetzt werden müssen, ebenso wie die Achtung der Rechtsstaatlichkeit und der Gewaltenteilung sowie ähnliche Formulierungen, die häufig wiederholt werden. Doch jenseits davon weiß ich nicht, wer dort in Brüssel (wie man so sagt) oder auch in den anderen großen Hauptstädten der EU eine Vorstellung davon hat, wann und wie Kosovo sein höchstes internationales Ziel erreichen kann.

Natürlich hat in der EU niemand den Mut, uns offen zu sagen, dass wir selbst dann, wenn wir zur Schweiz würden (wobei kein einziger EU- oder NATO-Mitgliedstaat die Schweiz ist und dies auch niemals sein wird, denn die Schweiz ist ein sehr besonderer und, man könnte sagen, nahezu vollkommen organisierter Staat), in den nächsten Jahren nicht durch das Haupttor der NATO und der EU treten könnten, denn hier geht es um die Mitgliedstaaten dieser beiden höchsten westlichen Organisationen/Strukturen, die die Unabhängigkeit des Kosovo (weiterhin) nicht anerkennen.

In diesem Zusammenhang ist eine weitere bekannte Tatsache erwähnenswert, die diesen Ansatz der EU gegenüber Kosovo bestätigt.

Das Parlament des Kosovo ratifizierte am 21. März 2018 das Abkommen mit Montenegro über die Grenzdemarkation zwischen den beiden Staaten (dies war die letzte Bedingung der Europäischen Kommission, damit die Bürger des Kosovo das Recht auf visumfreies Reisen im Schengen-Raum erhalten konnten), doch erst am 1. Januar 2024 wurden die Kosovaren das Visaregime los.

Das geschah also mit einer Verzögerung, die fast volle sechs Jahre betrug.

Wie lange eine weitere Verzögerung dauern wird, weiß niemand. Sie hängt damit zusammen, dass die EU nicht auf den Antrag des Kosovo reagiert hat, der im Dezember 2022 gestellt wurde (also vor beinahe vier Jahren), um den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu erhalten.

Es sind (und werden) viele Rechtfertigungen zu hören (und zu lesen), warum es in Brüssel weiterhin keine Bereitschaft gibt, dem letzten Staat des Westbalkans diesen Status anzubieten. Objektiv betrachtet hat all das jedoch mit der fehlenden Einigkeit in der EU hinsichtlich des Kosovo als unabhängiger Staat zu tun.

Wir wissen, dass unser Weg in Richtung EU lang, ermüdend und mühsam sein wird (vielleicht wird unsere Reise in Richtung des Nordatlantischen Bündnisses etwas leichter sein), so wie es bereits unsere gesamte jüngere Geschichte war, in jenem Zeitraum, der, könnte man sagen, das ganze 20. Jahrhundert umfasst.

Wie dem auch sei, diesen Weg können wir nicht allein zurücklegen.

Wir haben hundert Mängel, mit denen wir uns täglich auseinandersetzen müssen. Nicht nur wegen unseres Ziels, der NATO und der EU beizutreten. Vor allem, weil wir in jeder Hinsicht ein stabiler Staat sein wollen.

Doch die EU muss uns viel klarer als mit jenen üblichen Medienformulierungen zeigen, was sie von nun an mit uns vorhat und welchen Weg wir zurücklegen müssen, um am letzten Bahnhof dieses Staates in Brüssel anzukommen.

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