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Das Preševo-Tal und die Wahlen in Serbien

Das Preševo-Tal und die Wahlen in Serbien

Nichts wird mehr so sein wie zuvor. Diesen Satz hören und lesen wir oft. Denn er wird passend und unpassend verwendet, um die Dramatik einer Einschätzung zu einem großen Phänomen/Ereignis zu steigern, das sich anbahnt. Doch diesmal ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass diese Feststellung vollkommen zutrifft. Sie fällt mit […] zusammen

Nichts wird mehr so sein wie zuvor.

Diesen Satz hören und lesen wir oft. Denn er wird passend und unpassend verwendet, um die Dramatik einer Einschätzung zu einem großen Phänomen/Ereignis zu steigern, das sich anbahnt.

Doch diesmal ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass diese Feststellung vollkommen zutrifft. Sie fällt mit den vorgezogenen Parlamentswahlen zusammen, die an diesem Sonntag, dem 25. Oktober, in Serbien stattfinden werden.

Die Macht des bisherigen Präsidenten Aleksandar Vučić befindet sich seit fast zwei Jahren im Todeskampf, seit der Tragödie von Novi Sad (1. November 2024), als das Dach des Hauptgebäudes des Bahnhofs, das zu Trümmern zerfallen war, 16 Bürger das Leben kostete.

Vučić überstand alle erschütternden Entwicklungen auf den Straßen und Plätzen der Städte Serbiens, auf denen sich Hunderttausende versammelten, bis hin zum großen Duell mit der „Studentenbewegung“ an diesem Sonntag.

Man sagt, es sei ein Referendum dafür oder dagegen, dass Vučić an der Macht bleibt.

Man sagt auch, dass diese Wahlen in Wirklichkeit nichts lösen werden, weil die Abstimmung von der Regierung manipuliert werden wird, eine Wahlniederlage von keiner der beiden Seiten anerkannt werden wird (wie sollte man schließlich wissen, wer gewonnen und wer verloren hat, wenn es Wahlbetrug gibt?), und dass die serbische Politik und Gesellschaft ab Montag, dem 26. Oktober, in die gefährlichste Phase seit dem (Selbst-)Sturz der Herrschaft von Slobodan Milošević eintreten wird.

Schließlich heißt es, dass keine Variante des schlimmstmöglichen Szenarios ausgeschlossen werden kann, während die Chancen auf eine Klärung oder einen gemäßigten Ausgang gegen null tendieren.

Was mit großer Sicherheit zu erwarten ist, ist eine hohe Wahlbeteiligung, die sogar 70 % erreichen könnte.

Schon dieser (mögliche) Prozentsatz ist in Wirklichkeit eine Warnung vor großen Veränderungen und Umbrüchen in Serbien.

Andererseits dürfte eine derart hohe Beteiligung an den entscheidenden Parlamentswahlen in Serbien negative Auswirkungen auf die Vertretung der Gemeinschaften in der Zusammensetzung der neuen serbischen Nationalversammlung haben.

In Serbien gilt für serbische Parteien eine Wahlschwelle von 3 %, nicht aber für Parteien/Koalitionen, die die Gemeinschaften vertreten. Für sie gilt eine Wahlschwelle von 0,4 % der Stimmen, um ein Mandat in der Nationalversammlung mit 250 Sitzen zu erhalten.

Die politischen Parteien der Albaner im Preševo-Tal hatten zu Beginn der Parlamentswahlen in Serbien zwei Abgeordnete, in den letzten Jahren jedoch nur noch einen (Shaip Kamberi, einen verdienten und erfahrenen Politiker).

Diesmal werden die politischen Gruppierungen der Albaner gemeinsam antreten, was an sich schon einen Wert darstellt. Es wird keine Stimmenverluste geben.

Wenn jedoch, wie bereits erwähnt, die soliden Berechnungen auf eine hohe Wahlbeteiligung hindeuten, bedeutet das, dass die albanischen Bürger des Preševo-Tals (und diejenigen, die im Kosovo leben, aber dort wahlberechtigt sind) sich mehr denn je mobilisieren müssen, um ihren politischen Willen in den Wahllokalen zum Ausdruck zu bringen.

Im Kosovo, das wissen wir alle, sind den Gemeinschaften 20 Sitze garantiert, unabhängig von der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, die ihnen angehören, an den Wahlen.

Das ist ein Vorbild für die Region und darüber hinaus.

Gälte dieser rechtliche Rahmen in Serbien, hätten die Albaner zwei oder sogar drei garantierte Mandate.

Doch wir kennen die politische und rechtliche Realität in Serbien.

Es liegt im Interesse des Kosovo und Albaniens, dass die Albaner in der serbischen Nationalversammlung vertreten sind, insbesondere wenn sich die zuvor erwähnten Prognosen bewahrheiten und Serbien in eine Periode dramatischer Entwicklungen eintritt.

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