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Der Staat hat Arlinda getötet!

Der Staat hat Arlinda getötet!

Arlinda Zekaj brauchte nach ihrem Tod keine Erklärungen und Beileidsbekundungen. Sie brauchte Schutz, solange sie lebte. Sie brauchte nicht, dass die Institutionen sich nach ihrer Ermordung an sie erinnerten, sondern dass sie ihr zuhörten, als sie um Hilfe bat. Sie hatte den Staat gewarnt. Der Staat muss erklären, warum es ihm nicht gelang, sie zu retten. Arlinda Zekaj hatte gewarnt […]

Arlinda Zekaj brauchte nach ihrem Tod keine Erklärungen und Beileidsbekundungen. Sie brauchte Schutz, solange sie lebte. Sie brauchte nicht, dass die Institutionen sich nach ihrer Ermordung an sie erinnerten, sondern dass sie ihr zuhörten, als sie um Hilfe bat. Sie hatte den Staat gewarnt. Der Staat muss erklären, warum es ihm nicht gelang, sie zu retten.

Arlinda Zekaj hatte ihren eigenen Tod angekündigt. Nicht in einem privaten Gespräch, nicht über eine Nachricht, die auf dem Telefon einer Person hätte verloren gehen können, sondern in Briefen an die Staatsanwaltschaft in Peja. Sie hatte um Hilfe gebeten und ihre Sorge geäußert, dass gehandelt werden müsse, bevor es zu spät sei. Am 25. Oktober wurde sie ermordet. Nur drei Tage nach ihrer Warnung.

Es gibt nicht viele Möglichkeiten, diese Tragödie zu beschreiben. Eine Frau bat den Staat um Schutz und bekam ihn nicht rechtzeitig. Eine Frau versuchte, den Institutionen deutlich zu machen, dass ihr Leben in Gefahr war, doch ihre Warnung reichte nicht aus, um sie zu retten. Eine Frau, die hätte geschützt werden müssen, wurde ermordet. Und die Gesellschaft sieht sich erneut mit derselben Frage konfrontiert, die nach Dutzenden ähnlicher Fälle gestellt wurde: Wie lange noch?

Arlinda wurde, den öffentlich erhobenen Verdachtsmomenten zufolge, von ihrem Schwager getötet. Für dieses Verbrechen muss sich der Täter vor Gericht verantworten. Es wäre jedoch inakzeptabel, wenn die Ermittlungen nur bei dem Mann endeten, der verdächtigt wird, ihr das Leben genommen zu haben. Denn neben der strafrechtlichen Verantwortung des Täters gibt es eine weitere, ebenso wichtige Frage: Hätte dieser Mord verhindert werden können, wenn die Institutionen die Gefahr, vor der Arlinda sie gewarnt hatte, ernst genommen hätten?

Diese Frage ist keine für den politischen Gebrauch. Sie dient auch nicht dazu, die Wut der Öffentlichkeit zu besänftigen, die nach jedem Mord an einer Frau von Erklärungen, Reaktionen und Versprechen erfüllt ist. Es ist eine Frage der Verantwortung des Staates für das Leben seiner Bürgerinnen und Bürger. In diesem Fall muss die Antwort aus den Dokumenten, dem Handeln der Amtsträger und einer unabhängigen Untersuchung hervorgehen – nicht aus Pressekonferenzen und auch nicht aus leeren Mitteilungen.

Arlinda hatte um ein dringendes Eingreifen gebeten und Bedenken dazu geäußert, wie die Institutionen mit ihrem Fall umgingen. Am Sonntag, dem 25. Oktober, meldete sie erneut häusliche Gewalt. Ihr Ex-Mann wurde festgenommen, während sie unter Polizeibegleitung nach Hause gebracht wurde. Wenig später wurde sie ermordet aufgefunden. Dies ist eines der erschütterndsten Details dieses Vorfalls: Eine Frau, die um Schutz gebeten hatte, endete tot, obwohl die Institutionen über die Gefahr informiert worden waren.

Es reicht nicht zu sagen, die Polizei habe sie „auf eigenen Wunsch“ nach Hause gebracht. Ebenso wenig reicht es zu sagen, ein Verfahren sei einer bestimmten Auslegung der Vorschriften entsprechend eingehalten worden. Die Aufgabe der Institutionen besteht nicht bloß darin, einige formelle Schritte zu erledigen, Formulare auszufüllen und Anzeigen zu registrieren. Ihre Aufgabe ist es, die Gefahr zu erkennen, die Umstände einzuschätzen und Maßnahmen zu ergreifen, die Leben schützen. Wenn eine ernsthafte Warnung vorliegt, endet die Verantwortung nicht mit der Frage, ob das Opfer eine bestimmte Maßnahme beantragt hat oder nicht. Die Institutionen müssen alles tun, was ihnen das Gesetz erlaubt, um eine Tragödie zu verhindern.

Genau hier beginnt das Versagen, das untersucht werden muss. Was geschah mit Arlindas Brief? Wer prüfte ihn? Welche Maßnahmen wurden nach seinem Eingang ergriffen? Wurde die Lebensgefahr tatsächlich eingeschätzt? Wurde der Gerichtsbeschluss umgesetzt, bezüglich dessen sie um ein Eingreifen gebeten hatte? Wurden Polizei, Staatsanwaltschaft und Zentrum für Sozialarbeit koordiniert? Und vor allem: Wer entschied, dass sie in eine Situation zurückkehren könne, in der sie nur wenig später ermordet wurde?

Diese Fragen lassen sich nicht mit einem Verwaltungsbericht abtun, der verfasst wurde, um die Institution vor Kritik zu schützen. Die Antworten müssen öffentlich und durch Fakten belegt sein sowie konkrete Konsequenzen nach sich ziehen, wenn festgestellt wird, dass Amtsträger ihre Pflichten vernachlässigt haben. Man kann kein Vertrauen in die Justiz verlangen, wenn die Justiz eine Frau nicht schützen kann, die sich gerade an sie um Hilfe wendet.

Wenn sich bestätigt, dass Nachlässigkeit, Untätigkeit oder die Verletzung gesetzlicher Pflichten durch Amtsträger dazu beigetragen haben, dass dieser Mord nicht verhindert wurde, muss die Verantwortung sowohl individuell als auch institutionell sein. Rücktritte können die Untersuchung nicht ersetzen, aber die Untersuchung darf auch nicht als Vorwand dienen, um keine Verantwortung zu übernehmen. Es muss berufliche, disziplinarische und strafrechtliche Konsequenzen geben. Andernfalls wird dies nur ein weiterer Fall sein, in dem die Institutionen versprechen, daraus Lehren zu ziehen, und danach weitermachen, als wäre nichts geschehen.

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Hier muss auch über die politische Verantwortung gesprochen werden. Der Staat ist kein abstrakter Begriff und auch kein Gebäude ohne Namen und Adresse. Er besteht aus Institutionen und wird von Menschen geleitet, die konkrete Pflichten haben. Regierungen können Strategien gegen häusliche Gewalt verabschieden, Ministerien können Aktionspläne ausarbeiten und Amtsträger können Pressekonferenzen abhalten, um zu zeigen, wie viel getan wird. Doch wenn eine Frau warnt, dass sie getötet werden könnte, und drei Tage später ermordet aufgefunden wird, müssen all diese Dokumente und Versprechen infrage gestellt werden.

Es ist nicht das erste Mal, dass Kosovo mit Morden an Frauen konfrontiert ist. Jedes Mal, wenn ein solches Verbrechen geschieht, hört man dieselben Sätze: Es wird Ermittlungen geben, es wird Konsequenzen geben, es werden Maßnahmen ergriffen. Dann vergehen die Tage, die öffentliche Aufmerksamkeit richtet sich anderswohin, und die Familien der Opfer bleiben mit ihrem Schmerz zurück. Gleichzeitig fragen sich Frauen, die Gewalt erleben, weiterhin, ob es sich lohnt, um Hilfe zu bitten, ob man ihnen zuhören wird und ob die Institutionen da sein werden, wenn sie sie am dringendsten brauchen.

Das ist der größte Schaden, den ein solches Versagen anrichtet: nicht nur der Verlust eines Lebens, sondern auch die Zerstörung des Vertrauens darin, dass der Staat einen schützen kann. Wenn eine Frau um Hilfe bittet und ermordet endet, ist die Botschaft, die anderen Frauen vermittelt wird, schrecklich. Ihnen wird wortlos gesagt, dass selbst eine Warnung möglicherweise nicht ausreicht.

Deshalb darf Arlindas Ermordung nicht nur als ein von einer Einzelperson begangenes Verbrechen behandelt werden. Sie muss auch als Beweis für das Versagen des Systems untersucht werden, das sie hätte schützen sollen. Die Institutionen kannten die Gefahr und ergriffen nicht die notwendigen Maßnahmen; daher trägt der Staat Verantwortung für den Tod, den er nicht verhindern konnte.

Arlinda brauchte nach ihrem Tod keine Erklärungen und Beileidsbekundungen. Sie brauchte Schutz, solange sie lebte. Sie brauchte nicht, dass die Institutionen sich nach ihrer Ermordung an sie erinnerten, sondern dass sie ihr zuhörten, als sie um Hilfe bat. Sie hatte den Staat gewarnt. Der Staat muss erklären, warum es ihm nicht gelang, sie zu retten.

Wenn auch dieser Mord ohne echte Verantwortlichkeit endet, wird dies nicht nur ein weiteres Versagen sein. Es wird der Beweis dafür sein, dass in diesem Land das Leben einer Frau weniger wichtig sein kann als Bürokratie, Gleichgültigkeit und die Angst der Institutionen, sich ihren eigenen Fehlern zu stellen.

Und dann wird die Frage nicht mehr nur lauten, wer Arlinda getötet hat. Sie wird lauten, wie oft der Staat Frauen noch sterben lassen wird, obwohl sie gewarnt haben, dass sie in Gefahr sind.

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