Den Haag hat leider die Mission, für die es geschaffen wurde, nicht erfüllt; vielmehr hat es Serbien und Russland beschwichtigt – und all das zum Nachteil der Albaner. UNMIK und EULEX waren die Vorhut Den Haags; sie arbeiteten Tag und Nacht daran, Akten und gefälschtes Material gegen die Menschen des Krieges […]
Den Haag und der Mord an der Gerechtigkeit – Für diejenigen, die noch an die internationale Justiz glauben

Den Haag hat leider die Mission, für die es geschaffen wurde, nicht erfüllt; vielmehr hat es Serbien und Russland beschwichtigt – und all das zum Nachteil der Albaner. UNMIK und EULEX waren die Vorhut Den Haags; sie arbeiteten Tag und Nacht daran, Akten und gefälschtes Material gegen die Menschen des Krieges und gegen jene einzureichen, von denen man glaubte, sie könnten auch nach dem Krieg die lebenden Helden des Kosovo sein. Statt einen kompromisslosen Maßstab der Gerechtigkeit zu bezeugen, wurde Den Haag von einem großen Teil der albanischen Gesellschaft als ein Verfahren wahrgenommen, das die Justiz selbst in eine tiefe Vertrauenskrise stürzte. Das verhängte Urteil war aus meiner Sicht nicht nur ein Schlag gegen die verurteilten Personen, sondern ein schwerer Schlag gegen das Andenken eines Volkes, das den Krieg erlebt, Tausende Menschen verloren, Tausende vergewaltigte Frauen gesehen und Tausende Verletzte und Vertriebene erlebt hat.
Wie kann man von internationaler Justiz sprechen, wenn Tausende Kriegsopfer im Kosovo noch immer unter dem Schweigen der Justiz leiden?
Als Tausende Opfer auf Gerechtigkeit warteten und die Justiz schwieg
Für die Familien der mehr als 13.000 ermordeten Albaner und der Tausenden vergewaltigten und misshandelten Frauen war Gerechtigkeit kein abstrakter Begriff, sondern eine Erwartung, die jahrzehntelang unerfüllt blieb.
Durch die Archive internationaler Institutionen gingen Zeugenaussagen, Anzeigen, Akten und Material zu Kriegsverbrechen, während ein großer Teil dieser Fälle nicht die strafrechtliche Antwort erhielt, auf die die Familien der Opfer warteten.
Genau hier stellt sich die schwerste und unbequemste Frage: Warum zeigte sich die internationale Justiz gegenüber den Verbrechen an den Albanern des Kosovo so langsam und so eingeschränkt, während sie später mit außerordentlicher Intensität Ermittlungen zu Vorwürfen gegen Angehörige der UÇK aufnahm?
Für UNMIK, EULEX und später Den Haag ist dies nicht nur eine Frage der Verfahren; es ist eine Frage der Gleichbehandlung der Opfer, des Ermittlungsmaßstabs und der Glaubwürdigkeit der internationalen Justiz selbst. Denn eine Justiz, die nur in eine Richtung Rechenschaft fordert, läuft Gefahr, nicht als universelle, sondern als selektive Justiz wahrgenommen zu werden.
Wenn die internationale Justiz das Opfer vergisst und einer Erzählung folgt, hört die Justiz auf, Gerechtigkeit zu sein.
Den Haag war nicht nur ein Gerichtssaal; es wurde zur Arena, in der die Glaubwürdigkeit der internationalen Justiz selbst auf die Probe gestellt wurde. Für uns, die wir die Nachkriegszeit im Kosovo aus nächster Nähe erlebt haben, lautet die Frage nicht nur, was Den Haag entschieden hat, sondern auch, ob der Weg zu dieser Entscheidung gleichberechtigt, unparteiisch und für alle auf denselben Maßstab der Gerechtigkeit gestützt war.
Und nun sollten diejenigen, die noch immer meinen, Den Haag habe Gerechtigkeit geboten, verstehen, dass dort am wenigsten Gerechtigkeit herrschte. Dort wurde das schändlichste und intriganteste Spiel aufgeführt, das dem Volk des Kosovo hätte widerfahren können. Es wird viele Jahre dauern, dieses von Den Haag verursachte Unrecht wiedergutzumachen.
Afrim Zeqiri und Den Haag: zwei Zeiten, eine Frage zur Gerechtigkeit
Im Jahr 2003 veröffentlichte ich das Buch „Der Mord an der Gerechtigkeit im Kosovo“, einen Bericht, der zu einer Zeit geschrieben wurde, als die Wunden des Krieges noch frisch waren und die Justiz im Kosovo der Nachkriegszeit unter internationaler Verwaltung vor großen Herausforderungen stand.
In diesem Buch behandelte ich den Fall des jungen Afrim Zeqiri aus Cërrnicë bei Gjilan, der nach meiner damals geäußerten Auffassung in den Mittelpunkt eines schwerwiegenden Anklageverfahrens geriet, ohne dass dafür eine überzeugende Beweisgrundlage vorlag. KFOR und UNMIK stellten ihn öffentlich als Verdächtigen des dreifachen Mordes vom 28. Mai 2000 in Cërrnicë dar, bei dem Tihomir Simjonoviqi, Millosh Vasiqi und das vierjährige Kind Millosh Petroviqi ums Leben kamen.
Eine solche Tragödie erforderte natürlich eine gründliche, professionelle und unparteiische Untersuchung; doch die Art und Weise, wie der Fall geführt wurde, schuf ein Klima, in dem die Anklage öffentliches Ausmaß annahm, bevor die Verantwortung juristisch festgestellt war.
Der Fall wurde rasch zu einer Angelegenheit von politischem und ethnischem Gewicht und wurde auch im öffentlichen Diskurs Belgrads genutzt, um eine Erzählung über Gewalt gegen Serben im Kosovo der Nachkriegszeit zu nähren.
In dieser Atmosphäre sah sich die Unschuldsvermutung einem öffentlichen Urteil gegenüber, das bereits begonnen hatte, bevor das Gerichtsverfahren abgeschlossen war. Die in Gjilan verbreiteten Plakate mit Behauptungen über die „kriminelle Vergangenheit“ des Angeklagten verschärften die Situation zusätzlich: Ein Mann wurde öffentlich als schuldig gebrandmarkt, obwohl seine Schuld noch bewiesen werden musste.
Der Kern der Anklage stützte sich nach den von mir behandelten Unterlagen hauptsächlich auf die Aussage eines einzigen Augenzeugen, Zoran Stoliqi, der behauptete, eine Person gesehen zu haben, die Afrim ähnlich sah und mit einer Waffe schoss. Doch eine solche Aussage kann insbesondere in einem Strafverfahren mit so schwerwiegenden Folgen nicht losgelöst von der Forderung nach objektiver Überprüfung Bestand haben.
Sie muss mit den Sachbeweisen, den kriminaltechnischen Daten, der Chronologie des Geschehens und den übrigen Zeugenaussagen übereinstimmen. Nach dem, was ich dokumentiert habe, gelang es diesen Elementen nicht, eine tragfähige Verbindung zwischen Zeqiri und dem Verbrechen herzustellen.
Auch die damaligen Umstände stimmten laut den dokumentierten Zeugenaussagen nicht mit dem Szenario der Anklage überein. Am 27. und 28. Mai 2000 befand sich Zeqiri in Gjilan, hatte einen Verkehrsunfall erlitten, war im Café „Morea“ gewesen und hatte sich danach wegen der Ausgangssperre bei einem Freund aufgehalten. Zusammengenommen mit dem Fehlen technischer Beweise, die ihn unmittelbar mit dem Tatort in Verbindung gebracht hätten, schufen diese Umstände eine erhebliche Kluft zwischen der Anklage und dem Beweismaßstab, den das Strafrecht verlangt.
Dennoch verbrachte er 617 Tage in Untersuchungshaft, darunter 90 Tage aufgrund einer Exekutivanordnung von Bernard Kouchner. Er wurde in Bondsteel sowie in den Gefängnissen von Mitrovica, Prishtina und Gjilan festgehalten und laut dem dokumentierten Bericht wiederholt verhört. Nach 23 Gerichtsverhandlungen, der Anhörung Dutzender albanischer und serbischer Zeugen und der Prüfung kriminaltechnischer Beweise kam das Bezirksgericht in Gjilan zu dem Schluss, dass keine ausreichenden Beweise vorlagen, die ihn mit dem Verbrechen in Verbindung brachten. Am 14. Juni 2002 wurde Afrim Zeqiri freigesprochen.
Dieser Fall ist für mich nicht einfach ein Kapitel der Vergangenheit. Er ist eine juristische und menschliche Lehre über den Preis, den ein Mensch zahlen kann, wenn die Anklage dem Beweis und das öffentliche Urteil dem Gerichtsurteil vorausgeht. Ein Freispruch nach 617 Tagen Untersuchungshaft kann die verlorene Zeit, den beschädigten Ruf und die Folgen einer schwerwiegenden Anklage nicht rückgängig machen. Wenn wir deshalb über Gerechtigkeit sprechen, müssen wir bedenken, dass hinter jeder Gerichtsakte ein Mensch, eine Familie und ein Leben stehen, die sich nicht immer durch ein verspätetes Urteil wiedergutmachen lassen.
Glücklicherweise hatte Afrim Zeqiri mit Bajram Kadriu einen Verteidiger an seiner Seite, einen hochintegren Fachmann mit außergewöhnlicher juristischer Ausbildung und seltenem beruflichem Mut. In einem Verfahren, in dem das Gewicht der Anklage groß und der öffentliche sowie institutionelle Druck beträchtlich war, wich Kadriu vor den Schwierigkeiten nicht zurück und ließ nicht zu, dass politischer und öffentlicher Lärm das juristische Argument ersetzte.
Mit Beharrlichkeit, Professionalität und Mut verteidigte er den grundlegenden Grundsatz, dass niemand ohne Beweise für schuldig erklärt werden kann und dass die Gerechtigkeit über die Anklage siegen muss, wie schwerwiegend sie auch sein mag. Sein Beitrag in diesem Fall bleibt ein Beispiel dafür, was es heißt, Anwalt nicht nur von Beruf, sondern auch mit Gewissen, Charakter und Verantwortung gegenüber der Gerechtigkeit zu sein.
Genau aus diesem Grund gab ich dem Buch den Titel „Der Mord an der Gerechtigkeit im Kosovo“: nicht, um die Notwendigkeit von Gerechtigkeit zu leugnen, sondern um die Frage aufzuwerfen, was geschieht, wenn der Prozess der Suche nach Gerechtigkeit selbst zur Quelle neuen Unrechts wird.
Warum habe ich diese Geschichte erzählt?
Ich höre und lese eine Flut von Artikeln, Kommentaren und Analysen von Analysten, Publizisten, selbsternannten Journalisten und verschiedenen Gruppen, die das Urteil Den Haags nicht mit juristischer und historischer Verantwortung analysieren, sondern es mit gefährlichem Zynismus begrüßen – nach der alten Logik: „Wer keinen Knoblauch gegessen hat, dessen Atem riecht nicht danach.“
Als wäre jedes Urteil automatisch die absolute Wahrheit und als würde das Siegel eines Gerichts jede Debatte über Beweise, Zeugenaussagen, Umstände und Maßstäbe der Gerechtigkeit endgültig beenden. Diese Haltung ist noch beunruhigender, wenn sie von einem Teil der Diaspora vorbehaltlos übernommen wird, der offenbar weiterhin glaubt, jede internationale Institution sei von vornherein unfehlbar und die internationalen Akteure würden einfach „das Gesetz anwenden“.
Dieser naive Glaube ist kein juristisches Argument; er ist die Aufgabe des kritischen Urteilsvermögens. Gerechtigkeit verlangt keinen blinden Glauben, sondern Beweise, Transparenz, Begründungen und einen für alle gleichen Maßstab. Und genau deshalb sollte sich niemand dafür schämen, Fragen zu einem Urteil zu stellen – unabhängig davon, wer es verkündet hat.
Den Haag konnte mich meiner Wahrnehmung nach am wenigsten davon überzeugen, dass es gleichberechtigte, transparente und von politischen Narrativen unabhängige Gerechtigkeit bot. Ein langes Verfahren mit enormen menschlichen, institutionellen und finanziellen Kosten kann den grundlegenden Maßstab der Gerechtigkeit nicht ersetzen: konkrete Beweise, individuelle Verantwortung und eine klare Verbindung zwischen dem Angeklagten und der Straftat.
Stattdessen entstand in Teilen des Verfahrens der Eindruck, dass man sich übermäßig auf umstrittene Zeugenaussagen und Interpretationen vom Typ „Thaçi wusste Bescheid“, „Thaçi wusste, was geschah“ stützte – Formulierungen, die ohne direkte und überprüfbare Beweise für individuelle Verantwortung nicht von selbst zu einer überzeugenden Grundlage für strafrechtliche Verantwortung werden können. Gerechtigkeit kann nicht auf Vermutungen aufgebaut werden; sie muss auf Beweisen beruhen.
Wenn die Justiz die Befreier verurteilt und zu den Wunden des Krieges schweigt
Statt einen kompromisslosen Maßstab der Gerechtigkeit zu bezeugen, wurde Den Haag von einem großen Teil der albanischen Gesellschaft als ein Verfahren wahrgenommen, das die Justiz selbst in eine tiefe Vertrauenskrise stürzte.
Das verhängte Urteil war aus meiner Sicht nicht nur ein Schlag gegen die verurteilten Personen, sondern ein schwerer Schlag gegen das Andenken eines Volkes, das den Krieg erlebt, Tausende Menschen verloren, Tausende vergewaltigte Frauen gesehen und Tausende Verletzte und Vertriebene erlebt hat.
Angesichts dieses kollektiven Schmerzes wirft die Art und Weise, wie einige der Zeugenaussagen im Verfahren behandelt wurden, ernsthafte Fragen auf: Reicht eine umstrittene Aussage, eine teilweise Behauptung oder eine Interpretation der Umstände aus, um eine strafrechtliche Verantwortung von solchem Gewicht zu begründen?
Für mich nicht. Gerechtigkeit kann sich nicht auf Randberichte, einzelne herausgelöste Episoden oder Behauptungen stützen, die keine klare und bewiesene Verbindung zwischen der Person und der Straftat herstellen.
Und die Folgen enden nicht im Gerichtssaal. Eine Justiz, der es nicht gelingt, die Gesellschaft von ihrer Unparteilichkeit zu überzeugen, produziert nicht nur ein Urteil; sie produziert Misstrauen.
Statt als Brücke zu Versöhnung, Sicherheit und der Festigung eines europäischen Kosovo zu dienen, hat Den Haag neue Gräben und neue Wunden hinterlassen sowie eine tiefe Vertrauenskrise, die nicht nur im Kosovo, sondern überall dort spürbar ist, wo Albaner leben. Denn Gerechtigkeit bemisst sich letztlich nicht nur daran, was in einem Urteil steht, sondern auch daran, ob die Menschen, die es lesen, glauben, dass die Wahrheit für alle nach demselben Maßstab gesucht wurde.
Den Haag bot weder Stabilität noch Garantien und Zukunft für ein europäisches Kosovo. Den Haag schuf Gräben und Entfremdung auch zwischen den Albanern des Kosovo und überall auf der Welt, wo Albaner leben.
Diese Tausenden jungen Menschen, die im Kosovo und überall auf der Welt auf die Straße gehen, um die Befreier zu verteidigen, sind nicht einfach protestierende Menschenmengen: Sie sind eine Generation, die heute prägt, wie sie die Zukunft des Kosovo lesen wird.
Sie sind Kinder von Familien, die den Krieg, seine Folgen und den gesamten schwierigen Weg des Staatsaufbaus erlebt haben. Und genau deshalb wird die Art und Weise, wie diese Generation Gerechtigkeit, den Krieg und das Verhältnis zur serbischen Gemeinschaft wahrnimmt, die Perspektive des Zusammenlebens im Kosovo unmittelbar beeinflussen.
In diesem Zusammenhang sehe ich den Beitrag von Hashim Thaçi als einen wichtigen Faktor der Nachkriegszeit, insbesondere bei den Bemühungen, ein institutionelles und politisches Umfeld zu schaffen, in dem alle Bürgerinnen und Bürger unabhängig von ihrer ethnischen Zugehörigkeit in Sicherheit leben können.
Wenn heute Wunden wieder aufgerissen werden, von denen man glaubte, sie würden heilen, dann bemessen sich die Folgen eines solchen Verfahrens nicht nur an Haftjahren; sie bemessen sich auch am Vertrauen der Generationen, an den Beziehungen zwischen den Gemeinschaften und an der Schwierigkeit, den mit so vielen Opfern aufgebauten Frieden zu bewahren.
Der Krieg endete 1999, doch die wahre Herausforderung der Nachkriegszeit bestand darin, Frieden aufzubauen – und genau dort riskieren wir heute, an einen Punkt zurückzukehren, an dem das Misstrauen stärker wird als die Vernunft und das Zusammenleben brüchiger als zuvor.
Integrität ist nicht käuflich, und die Geschichte lässt sich nicht umschreiben
Meine Botschaft kommt von einem Fachmann, der sein ganzes Leben auf Integrität, Ethik und öffentlicher Verantwortung aufgebaut hat; von einem Menschen, der nie vom Schweiß, der Arbeit oder den Privilegien anderer gelebt hat. Ich habe von keinem derjenigen, die sich heute in Den Haag befinden, einen persönlichen Vorteil erhalten, und genau deshalb entspringt meine Haltung weder einer Schuld noch einem Interesse oder einer Abhängigkeit. Sie entspringt dem, was ich im Kosovo vor und nach dem Krieg gesehen, erlebt und analysiert habe.
Angesichts der Politik Serbiens und der zahlreichen Entwicklungen, die den Weg des Kosovo geprägt haben, und unter Berücksichtigung des Beitrags, den diese Gruppe zu wichtigen Prozessen des Staatsaufbaus geleistet hat, werde ich weiterhin mit Würde verteidigen, was ich für gerecht und historisch bedeutsam halte.
Ich habe nie für Spaltung gearbeitet, nicht aus Rache geschrieben und meine Haltung niemals auf persönliche Interessen gestützt. Doch das verpflichtet mich nicht zum Schweigen, wenn die Werte des Krieges und der Beitrag jener Menschen angegriffen werden, die meiner Überzeugung nach ein wichtiger Teil des Weges des Kosovo in die Freiheit und Unabhängigkeit waren. Vor diesen Werten, dieser Generation und dem mit ihr verbundenen Opfer verneige ich mich mit Respekt – nicht vor der Person als Privileg, sondern vor der Geschichte, die ich gesehen und erlebt habe.
Und Sie, die Sie aus der Ferne schreiben, etikettieren und urteilen, insbesondere in den sozialen Medien, sollten sich der Tragweite jedes Wortes bewusst sein. Geschichte ist kein Facebook-Status, Gerechtigkeit kein Kommentar und ein Opfer kein Instrument für politische Kämpfe.
Bevor Sie den nächsten Stein werfen, überlegen Sie gut, wem dieser Stein dient und was Sie hinter sich zurücklassen. Lassen Sie nicht zu, dass Zorn, Unwissenheit oder die Interessen des Tages Sie unbewusst zu Stimmen machen, die den Narrativen jener dienen, die jahrzehntelang gegen die Freiheit des Kosovo gearbeitet haben. Kritik ist legitim; die Geschichte zu leugnen und Verbrechen zu relativieren ist es nicht. Denn eine Gesellschaft, die vergisst, woher sie kommt, riskiert nicht nur, ihr Gedächtnis zu verlieren, sondern auch den Grund dafür, warum für die Freiheit gekämpft werden musste.
Die Fakten, die mit der Zeit ans Licht kommen werden, werden belegen, dass die Anklagen gegen Hashim Thaçi und die anderen nicht das Ergebnis einer unparteiischen Suche nach der Wahrheit waren, sondern ein geschickt konstruiertes Gebilde, das von den politischen Küchen Belgrads und Moskaus genährt wurde.
Die Zeit wird diese Konstrukte eines nach dem anderen entlarven, ihre Quellen ans Licht bringen und zeigen, wie viele davon echte Beweise waren und wie viele Teil eines gegen zentrale Figuren des Krieges und des Staatsaufbaus im Kosovo entworfenen Szenarios.
Die Geschichte wird weder durch eine Anklageschrift festgelegt noch durch ein Urteil für immer besiegelt; sie wird anhand von Dokumenten, Beweisen und im Lauf der Zeit neu bewertet. Deshalb muss unser Kampf heute vor allem ein Kampf um die Bewahrung der internationalen Glaubwürdigkeit des Kosovo, um den Schutz der historischen Wahrheit und um ein faires Verfahren sein, in dem individuelle Verantwortung klar von kollektiver Verantwortung getrennt wird.
Bei diesem Bemühen dürfen wir keinen Augenblick vergessen, dass den aus Serbien stammenden Behauptungen und Narrativen ein ungelöstes Kapitel unserer Kriegsgeschichte gegenübersteht, während Thaçi und seine Mitkämpfer weiterhin mit einem Verfahren konfrontiert sind, dessen Folgen über ihr individuelles Schicksal hinausreichen – Folgen, die beeinflussen, wie der Krieg des Kosovo, seine Opfer und die Staatlichkeit des Kosovo selbst im internationalen Gedächtnis gelesen werden.
Unser wichtigster Kampf ist jetzt der Kampf um die Bewahrung der internationalen Glaubwürdigkeit des Kosovo, ohne auch nur eine Sekunde den kollektiven Kampf zu vergessen, den Thaçi und seine Gruppe im Verhältnis zu Serbien führen.
Wir, die wir im Kosovo leben und die Prozesse der Nachkriegszeit aus nächster Nähe kennengelernt haben, einschließlich der Entwicklungen unter UNMIK und EULEX, haben keinen Grund, uns dafür zu schämen, dass wir geschrieben, argumentiert und unsere Stimme gegen das erhoben haben, was wir als Unrecht betrachtet haben.
Im Gegenteil, ich glaube, dass die Zeit uns das Recht geben wird, eine eingehendere Bewertung auch der in Den Haag abgegebenen Zeugenaussagen und der Motive zu verlangen, die dahinterstanden: Manche könnten aus persönlichem Vorteil ausgesagt haben, manche aus Groll und wegen eigener Konflikte, manche auf Veranlassung oder Anleitung von Auftraggebern aus Serbien, während nur sehr wenige oder überhaupt kaum jemand auf der Grundlage ausgesagt haben könnte, unmittelbar Opfer der Führung der UÇK gewesen zu sein.
Genau dieser Unterschied ist entscheidend und verdient meiner Meinung nach eine ernsthafte Prüfung, denn nur eine solche Analyse kann eine auf tatsächlicher Erfahrung beruhende Aussage von Motiven, Interessen oder Einflüssen unterscheiden, die ein so wichtiges Verfahren geprägt haben könnten./rajonipress/

















