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Der Umgang mit Mladić in Serbien: Große Ironie, ja, aber keine Überraschung!

Der Umgang mit Mladić in Serbien: Große Ironie, ja, aber keine Überraschung!

Aus europäischen Ländern, darunter der Europäischen Union, kommt Kritik an der serbischen Führung wegen des Begräbnisses von Ratko Mladić mit staatlichen und militärischen Ehren. Mladić wurde unter anderem vom Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien wegen des Völkermords in Srebrenica verurteilt. Was deutlich auffällt, ist das Erstaunen der Europäer und verschiedener westlicher Intellektueller und Politiker über […]

Aus europäischen Ländern, darunter der Europäischen Union, kommt Kritik an der serbischen Führung wegen des Begräbnisses von Ratko Mladić mit staatlichen und militärischen Ehren. Mladić wurde unter anderem vom Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien wegen des Völkermords in Srebrenica verurteilt. Was deutlich auffällt, ist das Erstaunen der Europäer und verschiedener westlicher Intellektueller und Politiker über diese Haltung der offiziellen Führung in Belgrad, die sie als Verherrlichung eines Kriegsverbrechers und als Versuch, die Geschichte umzuschreiben, betrachten.

Natürlich hat dies eine Vorgeschichte, die den Weg für diesen Umgang mit Kriegsverbrechern in Serbien und allgemein für die Rolle Serbiens in den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien geebnet hat. Obwohl die meisten Serben von diesem Tribunal angeklagt und verurteilt wurden und obwohl Serbien im Frühjahr 1999 von der NATO wegen der Massaker bombardiert wurde, die es im Kosovo verübte, hat kein Regime in Belgrad, auch nicht nach den Veränderungen des Jahres 2000, das Milošević-Regime als Hauptverantwortlichen für die Kriege und das Leid insbesondere der Bosniaken, Albaner und Kroaten, aber auch der Serben selbst im Prozess des Zerfalls Jugoslawiens behandelt.

Der 1993 gegründete Gerichtshof in Den Haag war das erste internationale Tribunal seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. In Nürnberg wurde die nationalsozialistische Führung nicht nur individuell verurteilt, sondern auch eine Reihe von Organisationen wie die Nationalsozialistische Partei, die Gestapo, die SS usw. wurden zu verbrecherischen Organisationen erklärt und ihre Tätigkeit verboten. In Deutschland und Österreich fanden anschließend, soweit sie stattfanden, Entnazifizierungsprozesse statt (die Erfordernisse des Kalten Krieges schufen die Bedingungen dafür, dass dieser Prozess abgeschwächt wurde). Auch in Japan wurden die japanischen Kriegsführer vor dem Tokioter Tribunal verurteilt. In keinem Fall wurden die Alliierten verurteilt, obwohl auch sie an einer Reihe von Tötungen und Bombardierungen von Zivilisten beteiligt gewesen waren und sogar Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfen hatten. Natürlich machten die Sieger, die auch auf der richtigen Seite der Geschichte standen, den Verlierern, die mit ihrer nicht nur expansionistischen, sondern auch unmenschlichen Politik den Zweiten Weltkrieg verursacht hatten, sowohl den Strafprozess als auch den politischen und historischen Prozess.

Die Entwicklung des internationalen Strafrechts im Kontext der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg ging in Richtung einer Stärkung des Konzepts der individuellen Verantwortung innerhalb der militärischen und politischen Befehlskette. Im Fall des Tribunals für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag ging man jedoch weit und vermittelte die politische Botschaft (die natürlich auch ein politischer Kompromiss im Rahmen der UN und mit Russland war), dass zwar Serbien möglicherweise stärker schuldig sei, aber alle an den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien schuld seien. Das Ergebnis, die interethnische Versöhnung, die Verurteilung von Kriegsverbrechen und eine Art Anerkennung der Schuld, erreichte somit nicht das gewünschte Ziel. Einerseits löste diese Botschaft bei Kroaten, Bosniaken und Albanern Unzufriedenheit aus, andererseits wurde sie von der serbischen Politik maximal ausgeschlachtet, um nicht nur bestimmte Kriegsverbrecher zu rehabilitieren, sondern auch die Rolle Serbiens in diesem Prozess zu relativieren.

Der Höhepunkt der Relativierung des Gewichts der Kriegsverbrechen zwischen dem Aggressor und jenen, die für Befreiung und Freiheit kämpften und ihr Land verteidigten, war der internationale Druck – erneut in einem bestimmten politischen Kontext der Beziehungen zu Russland –, Kosovo zur Einrichtung der Fachkammern für die Verfolgung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Kosovo zu bewegen. Ein Gericht, das nur eine Ethnie, nur die Albaner und nur Mitglieder der UÇK verfolgt, in einem Land, in dem sie Opfer waren, für die Freiheit kämpften und einer ausgeklügelten staatlichen Tötungsmaschinerie gegenüberstanden. Ein Gericht, das eingerichtet wurde, um Albaner wegen Kriegsverbrechen zu verfolgen, zu einer Zeit, in der wir alle wissen, dass die Justiz im Kosovo im Hinblick auf die vom serbischen Besatzer begangenen Verbrechen noch lange nicht annähernd ausgeschöpft ist.

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